Erfurt: Gegenwind (mal wieder) mit “kleinen Anfragen”

Aus Transparenzgründen möchten wir euch hiermit darauf hinweisen, dass „Widersetzen“ sowie „Zusammenstehen“ mit der Nennung der (Erst-)Unterzeichnenden Gegenstand mehrerer Anfragen der Af* auf Bundes- und Landesebene ist. Gefragt wird nach staatlicher Förderung und Zusammenarbeit mit Politik etc.: wer sich das ansehen möchte, findet die Anfragen hier: https://dserver.bundestag.de/btd/21/064/2106447.pdf -> Wortgleich im Landtag  https://shortlink.uk/1xjLA und https://shortlink.uk/1xjPa

Ebenso hat die Af* im Thüringer Landtag für den 24.06. 26 12 Uhr ein Sonderplenum zu ihrem Bundesparteitag einberufen,.in dem die Anfrage und deren Inhalt mit Sicherheit Gegenstand sein werden https://shortlink.uk/1rRTm

Dass in den Anfragen kein Unterschied zwischen Zusammenstehen und Widersetzen gemacht wird und hier bewusst eine Drohkulisse aufgebaut wird, war erwartbar (…). Dieser Prozess ist also nicht überraschend, kann die ein oder andere Organisation, die bei uns mitaufgeführt wird, aber verunsichern.

Aus diesem Grund war es uns als Ko(ordinations)Kreis von Zusammenstehen wichtig, hier Transparenz herzustellen und klar zu machen, dass niemand mit den Unsicherheiten allein gelassen wird. Derartige Anfragen gibt es zu Hauf und MOBIT (falls es um Anfragende anderer Bundesländer findet ihr hier Ansprechpartner*innen in allen Bundesländern: https://bundesverband-mobile-beratung.de/mobile-beratung/#Beratungsteams)  bietet Beratung für betroffene Projekte an. (…) In akuten Fällen gibt es auch positive Erfahrungen mit dem Gegenrechtsschutz.