Oberhausen: Rede aus der Demo am 15.2.25

// Anm. der Red.: OMAS GEGEN RECHTS sind und bleiben überparteilich, auch wenn hier bestimmte Strömungen einer Partei angesprochen werden. So machen es auch die OMAS GEGEN RECHTS Oberhausen in ihrer Rede deutlich. //

Liebe Omas,

am 15. 02. 2025 haben wir OMAS GEGEN RECHTS Oberhausen auf der Demo gegen Rechts in Oberhausen folgenden Redebeitrag gehalten. Da dieser sehr gut ankam und danach gefragt wurde, hier der Text zum Nachlesen:

Wir OMAS GEGEN RECHTS setzen uns gemeinsam für den Erhalt unserer parlamentarischen Demokratie ein und wir wollen, dass wir in einer demokratischen, rechtsstaatlich organisierten und freien Gesellschaft leben können. Wir schätzen die Vielfalt der Kulturen und das respektvolle Miteinander.

Wir sprechen uns öffentlich gegen Rechtsextremismus und demokratiefeindliches Gedankengut aus. Hass, Hetze und Gewalt widersetzen wir uns.

Wir OMAS stehen als einzelne Personen politisch unterschiedlichen Parteien nahe. Als Zusammenschluss „Omas Gegen Rechts“ sind wir aber überparteilich.

Uns eint die Haltung, dass gegen die demokratiefeindliche und Personengruppen ausgrenzende Politik der Af* mit aufklärenden Informationen und aufrüttelnden Aktionen deutlich Widerstand geleistet werden muss. Deshalb sind wir heute bei dieser Demonstration dabei.

Wir richten unsere Kritik jedoch aus aktuellem Anlass an die CDU. Sie hat aus unserer Sicht die von der Partei selbst auferlegte Brandmauer gegen Rechts schwer beschädigt. Den Entschließungsantrag zum „Fünf-Punkte-Plan“ zur Migrationspolitik zur Abstimmung zu bringen unter Inkaufnahme die Mehrheit mit dem Stimmen der Af* zu erlangen, empört uns. Auch das Zustrombegrenzungsgesetz hätte mit den Stimmen der Af* verabschiedet werden können, wären die Parlamentarier*innen sich nicht mehrheitlich ihrer Verantwortung bewusst geworden.

Die CDU ist dennoch eine demokratische Partei. (Unsere Kritik richtet sich nicht gegen die Partei sondern gegen die ins Wanken geratene politische Kultur in dieser Partei.)

Aber: Wenn demokratische Parteien beginnen, indirekt von extremistischen Kräften zu profitieren, verschwimmen die Grenzen, die uns bisher vor solchen Entwicklungen geschützt haben.

Die sogenannte “Brandmauer” der CDU beginnt zu bröckeln. Wir müssen wachsam bleiben, um solche Entwicklungen zu stoppen, bevor es zu spät ist.

Die Gefahr ist real. Die Af* ist keine Alternative. Diese Partei bietet weder mehr Sicherheit, noch mehr Stabilität oder Frieden. Sie will schlichtweg die Demokratie abschaffen.

Unsere Demokratie ist nicht unzerstörbar – sie lebt nur so lange, wie wir bereit sind, sie zu verteidigen.

Darum appellieren wir:
Geht wählen! Und geht demokratisch wählen!
Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, unsere Demokratie lebendig und wehrhaft zu halten!