Hamburg: Aktiv werden und Petition für ein Af* Verbot!

„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“

Es ist nicht bekannt, von wem dieser Satz stammt, jedoch ist er so gut, dass er häufig zitiert wird. So auch von uns. Er mahnt uns, wachsam zu sein, aber auch aktiv zu werden. Wie sagte unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier? „Wir brauchen die Demokratie – aber ich glaube: Derzeit braucht die Demokratie vor allem uns!“ (Quelle: https://bipar.de/zitate/)

Der Verfassungsschutz hat die gesamte Af* als gesichert rechtsextrem eingestuft**. Aus seiner Sicht finden erwiesenermaßen Verstöße gegen die Menschenwürde, den Rechtsstaat und das Demokratieprinzip statt.

(** = Die Af* hat gegen die Einstufung geklagt. Bis zur gerichtlichen Entscheidung hat der Verfassungsschutz eine so genannte Stillhaltezusage gemacht. Diese Zusage bedeutet nicht, dass die Behörde ihre Einschätzung zurückgenommen hat, sondern verschafft dem Gericht lediglich die Zeit für eine sachgemäße Prüfung. Am Verfahren nicht beteiligte Dritte sind an die Stillhaltezusage nicht gebunden. Vgl. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-klage-bedeutung-102.html, Absatz “Stillhaltezusage bedeutet keine Aussage zur Sache”)

Deshalb rufen wir alle auf, unsere Petition für ein Af*-Verbot zu unterschreiben
https://weact.campact.de/p/OgR-Petition-AfD-Verbot

Wer noch mehr tun will, kann

• die Petition an Familie und Freunde, Kolleg:innen und Nachbarn weiterleiten
• auf der Seite von Af*-Verbot.Jetzt weitere Veranstaltungen und Möglichkeiten, aktiv zu werden, finden
• weitere Petitionen unterschreiben (Unterschriften auf Nicht-HH-Petitionen zählen auch):
  • innn.it, Campact, OpenPetition, AGR-Hannover oder change.org/Die Grünen
• die Arbeit der OMAS GEGEN RECHTS unterstützen
  • durch Spenden
  • selbst mitmachen und OMA werden > hier sind die Termine der Regionalgruppen
• auf der Seite > Demo-Kalender weitere Terminen der OMAS GEGEN RECHTS und ihrer Verbündeten finden

Jede/jeder kann dazu beitragen, unsere Demokratie zu schützen. Werde aktiv!

OMAS GEGEN RECHTS Hamburg