Hagen: Besuch der OMAS GEGEN RECHTS Hagen im Landtag am 15.7.26

15.07.2026 

Besuch der OMAS GEGEN RECHTS Hagen im Landtag

Nach Kontaktaufnahme zu Herrn Wolfgang Jörg (SPD, MdL für den Wahlkreis Hagen) zum Thema Prüfverfahren erhielten wir eine Einladung von ihm und Herrn Thomas Kutschaty (SPD, MdL) zu einem Treffen im Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen dieses Treffens überreichten wir Herrn Jörg einen Brief mit der Bitte um eine `Kleine Anfrage´ der SPD an die Landesregierung bezüglich ihrer Schritte zur Beantragung eines Prüfverfahrens über die Verfassungsmäßigkeit der A*D.

Ein Patentrezept oder eine sofortige Lösung haben wir natürlich nicht erwartet – es war jedoch ein offenes, informatives und erfolgreiches Gespräch. Wir wurden in unserem Engagement bestätigt und eindringlich ermutigt, weiterhin aktiv zu sein und mit Vorschlägen für die Erweiterung unseres Engagements versorgt. Herr Kutschaty betonte die Relevanz von zivilgesellschaftlichem Einsatz für unsere Demokratie.

Herr Jörg lud uns zu einem erneuten Treffen im Dezember zu einem Austausch über eventuelle Fortschritte zu diesem Thema ein.

OMAS GEGEN RECHTS Hagen
Kontakt: omasgegenrechts-hagen@web.de