Kiel: Bericht zum Vortrag “Neofaschisten arbeiten an einem anderen Europa”

Die OMAS Kiel berichten:

Neofaschisten arbeiten an einem „anderen Europa“

Vortrag von Dr. phil. Ulrich Schneider am 19. April in Kiel

Ein Bündnis aus verschiedenen Organisationen (u.a. DGB, VVN-Bund der Antifaschist*innen, Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus, OMAS GEGEN RECHTS) hat Dr. Ulrich Schneider nach Kiel eingeladen, um über die Gefahren der extremen Rechten in Europa und deren Vernetzung zu referieren.

Ca.70 Teilnehmer*innen hörten dem interessanten und informativen Vortrag von Ulrich Schneider in der Christian-Albrechts-Universität zu. Er beschrieb eindrücklich u.a. am Beispiel von Italien und den Niederlanden die aktuelle Politik der Neofaschisten bzw. der Rechtsextremen. In Europa treten die extremen Rechten mit dem Konzept „Europa für die Vaterländer“ an. D.h., jede Partei wirbt für sich und den Interessen des eigenen Landes. Sie eint vor allem, dass sie es als vorranginge Aufgabe der EU ansehen, Europa als Festung auszubauen. Ein rassistisch abgeschottetes Europa benötigt eine entsprechende Grenzpolitik, auch mit militärischen Mitteln. So stehen die extremen Rechten auch für eine Militarisierung der EU.

Zur Vorbereitung der Wahl gab es Vernetzungstreffen z.B. in Florenz auf Einladung Matteo Salvini, dem Chef der Lega Nord. Dort versammelten sich u.a. Vertreter der AfD, FPÖ, Wilders, Rassemblement National von Marie le Pen. Ein „europäisches Haus mit Mauern“ (Chrupalla) oder der „Stolz auf christliche Wurzeln“(Salvini) waren wichtige Parolen.

In der anschließenden Diskussion waren sich alle einig, dass es jetzt darum geht zu verhindern, dass die Fraktion „Identität und Demokratie“ drittstärkste Kraft im EU-Parlament wird – und somit den extremen Rechten und Neofaschisten mehr Geld zur Verfügung steht und sie mehr Einfluss auf die Entwicklung der EU bekommen.

Also sagen wir OMAS GEGEN RECHTS in den nächsten Wochen überall:

Geht wählen! Keinen Millimeter nach rechts, auch nicht im EU-Parlament.

OMAS GEGEN RECHTS Kiel
Omas-gegen.rechts-Kiel@t-online.de