<< zurück | Post ID # 24761 | 28.04.2025
Thüringen: Af* scheitert mit Antrag zu Kontrollgremium
Was es im Details bedeutet, wenn die Af* in den Parlamenten sitzt, zeigt sich u.a. hier:
In Thüringen wollte die Af* verhindern, dass sich ein Kontrollgremium für Thüringens Verfassungsschutz bildet, weil sie selbst darin keinen Platz bekommen hat.
Nochmal langsam: diejenigen, die selbst “Probleme” mit dem Verfassungsschutz haben, wollten gern selbst in das Kontrollgremium für den Verfassungsschutz “mit rein” oder so ein Kontrollgremium am besten ganz verhindern … ja nee, ist klar.
- https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/pkk-landtag-verfassungsschutz-kontrolle-besetzung-afd-100.html
- https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verfgh1925-verfgh2025-besetzung-parlamentarische-kontrollkommission-thueringen-afd
- https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/afd-klage-pkk-landtag-abgewiesen-100.html
- https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/aktuelles/presseinformationen
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