Osterholz-Scharmbeck: Vortrag zu Chancen eines Af*-Verbotsantrags am 13.1.26

Af*-Verbot – für und wider

Bei Schnee, Glätte und Blitzeisgefahr machten sich am Dienstag, den 13.01.26, mutig mehr als 20 OMAS aus Osterholz-Scharmbeck, Worpswede und Bremen-Nord sowie dem Bündnis gegen Rechts Worpswede auf den Weg zu uns nach OHZ, um einen Vortrag von Lore Seidel aus  Walsrode zum Thema „Für und Wider eines Af*-Verbotsantrags“ zu hören.

Lore ist selbst OMA GEGEN RECHTS – und Mitbegründerin des Walsroder Vereins „Der Heidekreis ist bunt“ – und als Richterin a.D. eine ausgewiesene Expertin zu dieser wichtigen juristischen Frage. Auch sie trotzte mutig dem Winterwetter, wofür ihr unser großer Dank gebührt!

In ihrem Referat stellte Lore deutlich die hohen gesetzlichen Hürden bei Partei-Verbotsanträgen dar (GG § 21, Abs. 1-3), beleuchtete die Rolle des Bundesverfassungsschutzes dabei (Verdachtsfall-Einordnung)  und zeigte die Voraussetzungen und Urteile des Bundesverfassungsgerichts auf, unter denen eine Partei als Verdachtsfall, gesichert rechtsextrem oder eben als verfassungswidrig  (=-feindlich) eingestuft werden kann. Ausführlich ging Lore auf die Möglichkeit eines schneller abzuschließenden Prüfverfahrens vor dem eigentlichen Antrag auf ein Verbot ein, der 2-3 Jahre dauern würde.

Der Vortrag bewegte, machte nachdenklich, manche auch  ratlos, besonders in Bezug auf die lange Dauer, ermutigte aber auch zur offenen Positionierung  bei unseren Aktionen  in Richtung „Verbotsantrag nach einem vorherigen Prüfverfahren“.

Im Anschluss entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in der viele Zuhörerinnen Fragen stellten und ihre persönlichen Einschätzungen einbrachten.

OMAS GEGEN RECHTS Osterholz-Scharmbeck (OHZ)
Kontakt: omasgegenrechts-ohz@outlook.de