Stichwort: Verbotsverfahren (23 Ergebnisse)
NRW: Mit dem Tilly-Fisch on Tour von NRW nach Berlin 14.-16.10.2026
NRW Appell Af* Verbot informiert: Am 16.10.26 wählt der Bundesrat Hendrik Wüst, den NRW Ministerpräsidenten, zum neuen Bundesrats-Präsidenten. Wir wollen ihn daran erinnern, dass der Bundesrat jetzt dringend ein Parteiverbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht beantragen muss. Das werden… mehr lesen
NRW Appell: Briefaktion Verbotsverfahren
Vom NRW Appell Af* Verbotsverfahren: Liebe Alle, monatelang haben wir engagiert und erfolgreich Unterschriften für den „NRW-Appell AfD-Verbot Jetzt“ gesammelt. 124.000 Unterschriften wurden an Ministerpräsident Wüst übergeben – und wirklich passiert ist noch nichts: Ein Verbotsverfahren… mehr lesen
# Was ist denn jetzt mit dem Parteiverbotsverfahren?
Ministerpräsident Wüst erhöht den Druck, die Prüf! und Appell-Demos werden immer größer. Und so erreichen auch uns immer mehr Fragen zum Parteiverbotsverfahren: Wie war noch mal der aktuelle Stand? Was ist bisher passiert? Was fehlt noch?… mehr lesen
Düsseldorf: NRW Appell – Bilanz der bundesweit erfolgreichsten Aktion
Unterschriftensammlung für den NRW-Appell „Af*-Verbot jetzt!“ wurde am 4. Juli beendet Pressemitteilung: Mit dem 4. Juli endet die landesweite Unterschriftensammlung des NRW-Appells „Af*-Verbot jetzt!“. Die Kampagne bedankt sich herzlich bei allen Menschen und Organisationen, die in… mehr lesen
# NRW: 100 000 Unterschriften für ein Verbot der Af*!
Wir feiern – und wir machen weiter! Die Kampagne ist mit den 100.000 Unterschriften nicht beendet. Unser Ziel ist die Übergabe im Juli. Bleibt dabei, bleibt aktiv! Und Ihr könnt immer noch mitmachen! Alle Infos hier:… mehr lesen
Hagen: Offener Brief zur Af* Prüfung
Update – inzwischen liegt zu dem untenstehenden Brief das Antwortschreiben hierzu aus dem Landtag NRW vor. Dies kann hier als PDF gelesen werden: Download PDF Antwort Wüst ========== Die OMAS GEGEN RECHTS Hagen haben einen offenen… mehr lesen
# Af* – “gesichert was-denn-nun?”
Wie “dürfen” wir denn nun die Af* nennen? Eine aktuelle Zusammenfassung, Was bisher geschah / Hintergrund-Recherche und ein persönlicher Kommentar: Aktuelle Zusammenfassung Die Bundes-Af* darf vorerst nicht als “gesichert rechtsextrem” bezeichnet werden (sehr wohl aber weiterhin… mehr lesen
NRW Appell Af*-Verbot gestartet
Die NRW-weite Kampagne „NRW-Appell Af*-Verbot“ startet! https://nrw-appell-AfD-verbot.de/ Einladung zur Pressekonferenz / Aufttakt in OWL (Ostwestfalen) > ist hier. Ihr könnt ab JETZT direkt und sofort aktiv werden, denn wir brauchen “alle Hände an Deck”! 1. Webseite… mehr lesen
Osterholz-Scharmbeck: Vortrag zum Af*-Verbotsantrag am 13.1.26
Af*-Verbot – für und wider Chancen eines Af* Verbotsantrags Bei Schnee, Glätte und Blitzeisgefahr machten sich am Dienstag, den 13.01.26, mutig mehr als 20 OMAS aus Osterholz-Scharmbeck, Worpswede und Bremen-Nord sowie dem Bündnis gegen Rechts Worpswede… mehr lesen
# Status: Prüfen und Verbotsantrag
Hier noch einmal eine aktuelle Recherche zum Verbotsantrag – und daran anschließend ein persönlicher Kommentar. Im Laufe der Diskussionen “verschwimmt” vieles, selbst wenn es schon -zigmal beleuchtet wurde. Also haben wir uns nochmal durch alle aktuellen… mehr lesen
Eckernförde: Briefvorlagen Af* Verbot an politische Vertreter:innen
Briefentwurf für ein AF* Verbot an Bundesregierung, Mitglieder des Bundestages, Mitglieder des Landtages SH und andere Diese etwas Textvorlagen haben wir OMAS GEGEN RECHTS Eckernförde für Post- und/oder Emails an die Mitglieder/Vorsitzenden des Bundestages, des Bundesrates… mehr lesen
Nordfriesland: Af* Verbot jetzt! Menschenwürde verteidigen.
Die Zeit wird knapp! Af* Verbot jetzt! Menschenwürde verteidigen. Die OMAS GEGEN RECHTS Nordfriesland fordern die politisch Verantwortlichen in Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung auf, jetzt das Parteiverbotsverfahren gegen die gesichert rechtsextreme AfD zur Entscheidung vor das… mehr lesen
# POSTKARTENAKTION zum Af*Verbot an den Bundesrat!
Af*Verbot – Postkartenaktion Diese Seite zum Weitergeben; https://ogrnord.de/postkartenaktionbundesrat Die Rufe nach dem “letzten Mittel der Demokratie”, der Eröffnung eines Af* Parteiverbotsverfahrens, werden immer lauter. Alles darüber – auch zu möglichen Bedenken – ist seit langem vor… mehr lesen
Kiel: Rede zum “Bürgerdialog” und Af* Verbot
Größer könnte der Gegensatz kaum sein: Am 15. Juli 2025 probten auf dem Kieler Rathausplatz Orchester, Opernchor und Solist*innen für die Sommeroper (dieses Jahr Verdis La Traviata) um den Menschen in Kiel mit ihrer Kunst Freude… mehr lesen
Eutin/Plön: Offener Brief zum Af* Verbot an Bundesminister Dobrindt
Offener Brief der OMAS GEGEN RECHTS Eutin, Plön und Umgebung. „Bitte prüfen Sie ein Af*-Verbot, Herr Dobrindt!“ Sehr geehrter Herr Bundesminister Dobrindt, mit großem Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie es ablehnen, ein Af*-Verbot… mehr lesen
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Af* "gesichert ..."?
Positionspapier
Fördergelder?Aktuell im OMAS Nord-Blog:
Bremen: OMAS GEGEN RECHTS bei der Einheitsfeier – ein voller …
# Halle: Af* Pressemitteilung verdreht den Vorfall beim Gedenken…
Frankfurt Uffbasse: 2. Prüfdemo in Wiesbaden am 10.10.26
Bielefeld: 10.10.26 - Keine Af* auf dem „Siggi“!
# Halle: Af*ler Tillschneider von jüdischer Veranstaltung abgeh…
