Erding: Af*-Beleidigungen kommen nicht vor Gericht

OMAS in Oberbayern: Af*-Beleidigungen kommen nicht vor Gericht

Die OMAS in Erding ziehen nach einer Anzeige gegen ein beleidigendes Plakat aus dem Umfeld der dortigen Af*-Anhängerschaft gemischte Lehren.

„Die Anzeige wurde von der Staatsanwaltschaft nicht angenommen. Damit geht es vielen von uns nicht gut. Man muss sich Lügen und Beleidigungen gefallen lassen, weil Inhalte vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt? Schwer erträglich. Viele sagen jetzt, dass wir in Zukunft die Polizei nur noch einschalten, wenn jemand körperlich angegangen wird. Anderen ist es egal. Und dann gibt es schon auch den Aspekt, dass wir sehr viel Aufmerksamkeit und enormen Zuspruch erhalten haben, gerade weil es öffentlich gemacht wurde“, erzählt eine der betroffenen OMAS aus Erding.

Aber was war eigentlich genau passiert?

Es geht um ein Plakat, das im vergangenen Dezember plötzlich in einer Ecke des Marktplatzes der 37.000-Einwohner-Gemeinde Erding hing und auf dem Sätze standen wie „Omas gegen Rechts bedeutet: Omas für Vergewaltiger, Omas für Messerstecher, …..kurzum: Alter schützt vor Dummheit nicht“.

Es gab kein Af*-Logo auf dem Plakat, aber es war in weiß-blau gehalten und hing unweit des üblichen Infostandes, den die Af* in Erding regelmäßig bespielt. Am anderen Ende des Platzes stehen meist die OMAS. Der Versuch, direkt auf die Af*-Standbesetzung zuzugehen und sie um die Entfernung des Plakates zu bitten, war erfolglos.

Einige Wochen vorher hatte es bereits heftige verbale Ausfälle von Seiten der Af* gegeben: „Wir wurden quer über den Platz hinweg niedergebrüllt mit Aussagen wie dem drohenden Untergang des Abendlandes und den Massenvergewaltigungen und all dem Quatsch“, erinnert sich Susanne, die dabei war. Weil niemand das Plakat entfernen wollte, holten die OMAS die Polizei, die jedoch keinen Grund sah einzugreifen. Eine OMA erstattete Anzeige wegen Hatespeech. Dieser Schritt war zwar juristisch am Ende erfolglos – das Verfahren wurde eingestellt – , aber auch mit viel Öffentlichkeitswirksamkeit verbunden. Da war zum Beispiel die Kontaktaufnahme einer Rechtsanwältin, die den OMAS kostenlose juristische Unterstützung anbot und dann auch aktiv wurde. Da waren einige sehr wohlwollende Artikel in den regionalen und überregionalen Zeitungen. Da waren viele Sympathiebekundungen und neue Unterstützerinnen und Unterstützer für die OMAS GEGEN RECHTS. Nicht zuletzt hat der Bundestagsabgeordnete Helge Lind die Episode als Aufhänger für eine exzellente Rede gegen die Af* verwendet.

„Wir wollen der Af* trotzdem nicht noch mehr Raum geben. Deshalb haben wir das Angebot der Rechtsanwältin abgelehnt, weiter juristisch vorzugehen“, so Susanne.

Eine der Lehren, die in Erding gezogen wurde:

Sich immer absichern und dokumentieren ist enorm wichtig. „Wenn wir angegangen werden, dokumentieren wir das, zum Beispiel, indem wir Zeuginnen und Zeugen bitten, das Gesehene und Gehörte zu wiederholen. Ein befreundeter Fotograf ist häufig bei unseren Aktionen dabei und kümmert sich um die Dokumentation“, erklärt Susanne die traurige Notwendigkeit, die in Erding aus den Konflikten mit einer bodenlos moralfreien Partei gezogen werden.

Katharina, eine OMA aus der Gruppe München