Bundesweit: “OMA Finanzierung”- die Fakten.

Das Gerücht „Die OMAS werden bezahlt …“ geht mal wieder um.

Und es trifft inzwischen nicht nur die OMAS, sondern auch andere Organisationen, die für unsere Demokratie einstehen.

Das ist alles so lächerlich, dass wir eigentlich – wie in all den Jahren zuvor – eigentlich wie immer überhaupt nicht darauf reagieren wollten.

Denn es war,  ist und bleibt Unsinn. Es ist eine Hetzkampagne gegen uns und andere, die lediglich diskreditieren soll, wo andere Mittel nicht mehr helfen.

Wir und andere Organisationen werden aber jetzt in größeren und perfiderem Stil als vorher damit konfrontiert.

Die Absicht dahinter ist klar: Unfrieden säen, Ressourcen binden, denn die Kommunikationswelle, die das ausgelöst hat, kostet viel, viel Zeit.

Um das zu stoppen und dieser Hetze keinen weiteren Raum zu bieten, haben Dorte (OMAS GEGEN RECHTS Buxtehude) und Sandra (OMAS GEGEN RECHTS Nord) hier eine Richtigstellung verfasst. Dorte, weil Ihre Regionalgruppe aktuell direkt involviert ist, Sandra, weil sie hier bei der Nordwebseite (die inzwischen eines der zentralen Medien der OMAS ist), die meiste Arbeit leistet. Und beide UNBEZAHLT, mit täglich vielen, vielen Stunden privatem Einsatz, ebenso wie alle anderen von uns OMAS GEGEN RECHTS.

Mehr gibt es dazu an sich nicht zu sagen, außer dass wir offenbar SO interessant und unaufhaltsam geworden sind, dass jedes Mittel recht ist, um uns in Misskredit zu bringen. Dasselbe widerfährt wie erwähnt gerade auch anderen Organisationen, die sich mit ihrem ganzen Herzblut für die Demokratie einsetzen – es geht also schlichtweg darum, unser aller Ruf zu schädigen.

Netter Versuch, aber: Alles, was wir OMAS GEGEN RECHTS tun, ist legal, öffentlich und UNBEZAHLT.

Hier gibt es kein Problem. – außer all dem Hass und der Hetze, die dahinter stehen, wie es auch der Volksverpetzer korrekt beschreibt:

• BILD blamiert sich mit Lügen über Anti-Rechts Demos

Und für die, die es wirklich wissen möchten, nachstehend die Details:

Werden die OMAS GEGEN RECHTS bezahlt?

Nein. Immer wieder wird die Behauptung verbreitet, dass Andersdenkende – darunter auch die OMAS GEGEN RECHTS – staatlich finanziert seien. Diese Annahme ist falsch. Da das Thema jedoch wie beschrieben regelmäßig aufkommt, möchten wir hier ein für alle mal einige zentrale Informationen dazu bereitstellen.

1. Das Gerücht

Die Behauptung, dass alle Andersdenkenden bezahlt würden, ist nicht neu. Es handelt sich um eine alte, immer wiederkehrende Strategie zur Verunsicherung und Diskreditierung. Da es so haltlos ist, wurde bereits in der Vergangenheit mit Satire darauf reagiert. Vor Jahren hat eine andere Organisation eine sogenannte „Antifa-Bezahlkarte“ erstellt, eine (natürlich nicht echte) Plastikkarte, die im Aussehen einer Bankkarte ähnelt. Damit konnte dann ironisch auf die „Ihr seid ja alle bezahlt!“ Rufe reagiert werden.  – Leider wurde auch das dann von manchen als echte Beweisgrundlage missverstanden …

2. Finanzierung der OMAS GEGEN RECHTS

Die OMAS GEGEN RECHTS engagieren sich ehrenamtlich und finanzieren ihre Aktivitäten aus eigenen Mitteln. Alle Teilnehmenden investieren Zeit, Wissen und Kreativität, um Aktionen und Veranstaltungen selbstständig auf die Beine zu stellen.

Das Tolle daran ist, dass die einzigartige. vielfätige Kombination aus immensem Wissen und weitreichener Erfahrung uns in die Lage versetzt, quasi „aus dem Nichts“ heraus Großes zu erschaffen und sichtbar zu werden. Das können die OMAS!

Private Schenkungen sind legal und werden angenommen – wie von allen anderen zivilgesellschaftlichen Organisation auch – ohne irgendwelche Gegenleistungen zu erbringen oder Einfluss auf die inhaltliche Arbeit zuzulassen. Diese Gelder fließen direkt zurück in den Wirtschaftskreislauf, in dem davon Materalien, Druckereien, Veranstaltungsorte, Referent:innen u.v.m. bezahlt werden. Daran ist absolut nichts verwerflich.

3. Fördergelder

In begrenztem Umfang können OMAS GEGEN RECHTS – wie nahezu alle anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen – öffentliche Fördergelder für konkrete Projekte beantragen. Dazu sind diese DA.

Diese Gelder sind transparent und an klare Bedingungen geknüpft. Sie werden ausschließlich für projektbezogene Maßnahmen verwendet und unterliegen einer ordnungsgemäßen Abrechnung.

Der Aktionsfonds „Stark gegen Rassismus“ ist bspw. eine Option dafür. Dieser Fonds wird aus Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und zugleich Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus gefördert und von den „Citizens for Europe“ (einer anerkannten Gemeinschaft von über 500 zivilgesellschaftlichen Organisationen) zusammengesetzt.

Damit werden Projekte in ganz Deutschland unterstützt, um Initiativen zu fördern, die sich vor Ort gegen Rassismus und für eine demokratische Gesellschaft einsetzen. Insbesondere in ländlichen oder strukturschwachen Regionen, in denen es oft an Vernetzungsmöglichkeiten und Bildungsinfrastruktur mangelt, ist das Engagement gegen Rassismus eine große Herausforderung.

2023 wurden 21 von 100 eingereichten Projekten ausgewählt (von einer externen Jury), um Begleitung und Förderung zu erhalten.

Die OMAS GEGEN RECHTS Buxtehude gehörten erfreulicherweise dazu.

Ihnen wurde ein Fonds in Höhe von 5.000,00 € (fünftausend, nicht mehr) zur Verfügung gestellt, um das Projekt zur “Stärkung rassismuskritischen Engagements in Buxtehude, unter besonderer Berücksichtigung der Schulen” bis Februar 2025 umzusetzen.

Die OMAS GEGEN RECHTS Buxtehude haben u.a. einen Schwerpunkt zur kulturellen Bildung verschiedener Gruppen in Buxtehude im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWGR) 2024 gesetzt.

Die den OMAS GEGEN RECHTS Buxtehude zur Verfügung gestellten Finanzmittel sind auf der Grundlage der öffentlich-rechtlichen Vorgaben, in enger Zusammenarbeit mit Citizens for Europe, verwendet und korrekt abgerechnet worden.

4. Bundestagsanfrage

Da es andernorts bereits in falschen Darstellungen kursiert, nehmen wir hier direkten Bezug auf eine Anfrage des Af* Abgeordneten Bernd Schattner …

„Hat die Bundesregierung Kenntnis, ob die OMAS GEGEN RECHTS Förderungen aus Bundesmitteln erhalten haben, z.B. von der Bundeszentrale für politische Bildung, und wenn ja, seit wann und in welcher Höhe?“

… und die dazugehörige Antwort in der Drucksache 20/12484 des Deutschen Bundestages, Seite 62:

Hierin sind die oben genannten Gelder enthalten, wenn auch mit falschem Datum (2023 ist richtig, nicht 2022).

Die anderen Beträge sind uns nicht bekannt, da die OMAS GEGEN RECHTS Gruppen alle eigenständig agieren. Sie haben aber genauso legal und öffentlich verfügbare Gelder in Anspruch genommen – in einer derart geringen Gesamthöhe, über die zu diskutieren und Vorwürfe zu machen sich andere schämen sollten.

4. Fazit – Woher kommen nun die falschen Behauptungen?

Wie eingangs geschrieben – von denen, die unsere Tätigkeit missbilligen.

Schauen wir doch genauso mal bitte auf die, die meinen, hier einen „Skandal“ entdeckt zu haben, der gar keiner ist:

Allein die Strafgelder, die diverse Parteien für eben nicht transparente, sondern unzulässige, illegale Einnahmen bereits zahlen mussten, liegen bei Hunderttausenden von Euros und damit um ein Vielfaches höher! Über andere Finanzierungen haben wir noch nicht einmal angefangen zu recherchieren.

Denn: woher finanzieren sich z.B. auch die angeblich „unabhängigen“ Medien, die so einen Unsinn über uns berichten, nur um uns zu diskreditieren?

Nochmal: Die OMAS GEGEN RECHTS werden nicht staatlich finanziert, sondern arbeiten unabhängig und ehrenamtlich.

Öffentliche Fördermittel, die hier wie geschildert ganz korrekt beantragt wurden, sind für konkrete Projekte bestimmt und fließen ebenso wie Schenkungen in den Wirtschaftskreislauf zurück, indem sie für Materialien und Dienstleistungen wie Druck, Veranstaltungsorganisation oder künstlerische Beiträge genutzt werden. Dies ist eine gängige Praxis im Rahmen der Förderung demokratischen Engagements und kein Anlass für Spekulationen oder Unterstellungen.

Lasst uns weder untereinander noch von außen verunsichert sein, wenn solche Gerüchte und Diskreditierungen – mal wieder … – die Runde machen. Fragt direkt nach, um dann eine fundierte und faktenbasierte Antwort zu erhalten, wie diese, die dann gesichert weitergeben werden kann. Und fordert auch alle anderen bitte dazu auf, wie immer erstmal einen Faktencheck zu machen.

Und jetzt lassen wir uns nicht weiter beirren in unserer eigentlichen Zielsetzung.

Beste Grüße
Dorte (OMAS GEGEN RECHTS Buxtehude) und
Sandra (OMAS GEGEN RECHTS Nord)