<< zurück | Post ID # 10882 | 14.12.2023

OMAs Advent 2023 – Türchen 14: Petition Parteiverbot

Für das AfD Verbot kursieren zur Zeit mehrere Petitionen, von verschiedenen Gruppen und auf verschiedenen Plattformen.

Aber nicht alle davon sind zielführend, denn manche forcieren eine “Prüfung” der Partei, kein direktes Verbot, Das macht aber keinen Sinn, denn es gibt klare gesetzliche Richtlinien – und schlimmstenfalls verhindern manche der Petitionen sogar die juristisch korrekte Umsetzung.

Daher empfehlen wir Euch im heutigen “Türchen” diese Petition:

=> Petition · AfD Verbot – Jetzt – unterschreiben ! · Change.org

Dort wird auch direkt im Text der Petition ausführlich erläutert, worum es geht – inklusive Zitaten und weiterem Material.

Warum diese Petition die “richtige” ist,
hat der Ersteller, der diese Petition schon sehr lange betreibt, hier ausführlich erläutert – es lohnt sich, die paar Minuten Lesezeit zu investieren (und dann nicht vergessen, die o.g. Petition zu unterschreiben!):

=> Neues zur Petition · Warum andere “Prüf-Petitionen” sehr gefährlich sein können! · Change.org


Allgemeine Information zum Verbot von Parteien:

=> Bundesinnenministerium: Partei-Verbot

=> Bundesverfassungsgericht: Parteiverbotsverfahren

=> BPB Politiklexikon “HanisauLand”: Parteienverbot

 

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