Hamburg-Eimsbüttel: Bericht Monat des Gedenkens 2026

Im Rahmen des Monats des Gedenkens in Eimsbuttel haben wir OMAS  an der Lesung zur Bücherverbrennung teilgenommen, die Eimsbuttler* innen wieder an 9 Stationen zum Putzen der Stolpersteine aufgefordert und zu einer Veranstaltung am 28.5. eingeladen.

Unser Thema: Geschichte wiederholt sich … nicht!?

Als Podiumsteilnehmer*innen konnten wir Andreas Speit ( Journalist/ Experte für Rechtsextremismus), Irene Appiah (Bürgerschaftsaftsabgeordnete SPD), Sina Imhof (Bürgerschaftsabgeordnete Grüne), Manizhe Jahani ( Moderatorin), Lenart Onken ( Historiker/Stiftung Hamburger Gedenkstätten), Andreas Grutzeck ( Bürgerschaftsabgeordneter CDU) und Deniz Celik ( Bürgerschaftsabgeordneter Linke) gewinnen. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit “Vernetzt gegen Rechts” in Hamburg statt und wurde von dem Programm “Demokratie leben” unterstützt.

Lennart Onken (Historiker)  führte in das Thema ein: Nein, Geschichte wiederholt sich nicht und die ökonomischen Bedingungen und die demokratischen Strukturen sind heute stabiler als in der Weimarer Zeit. Aber: Das Vertrauen in die Regierungen , in die Parteien ist auf einem Tiefstand. Die Schere zwischen arm und reich vergrößert sich. Das Versprechen, dass es der kommenden Generation gleich gut oder besser gehen wird,gilt  nicht mehr. Durch social media gibt es andere Möglichkeiten auf die Meinungsbildung einzuwirken. Das ” Nie wieder” als Mahnung hat sich abgenutzt. Das gibt viele Anknüpfungspunkte für antidemokratische Initiativen und Parteien.Dass die Af* einen Systemwechsel will, wird wahr-, aber nicht genügend ernst genommen. Eindrücklich führt er aus: Die Argumente gegen die Einleitung eines Verbotsverfahren gegen die NSDAP ähneln  den aktuellen Argumenten gegen die Einleitung eines  Af* Verbots.

Andreas Speit : Eine andere Politik ist dringend nötig.  “Blau” findet besonders im Handwerk- und in der Industrie Zustimmung und hat “Rot” abgelöst. In der Auseinandersetzung mit dem Erstarken rechtsextremer Kräfte sind Fehler gemacht worden. Ost-West ist nicht die Frage, in absoluten Zahlen gibt es im einkommensstarken Baden-Württemberg die größten Zustimmungswerte. Auch in Hamburg gibt es die Möglichkeit von Wahlerfolgen der Af*. Das Beispiel Schill hat das in der Vergangenheit deutlich gemacht. Der Rechtsextremismus ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen und die Mitte der Gesellschaft muss reagieren.

Was tun?

Irene Appiah (SPD) und Sina Imhof ( Grüne) nannten Beispiele für den schwierigen Umgang mit Anträgen, Anfragen und Debatten-Beiträgen der rechtsextremen Partei in  der Hamburger Bürgerschaft. Andreas Grutzeck ( CDU) wies auf die rechtlichen Hürden bei einem Verbotsverfahren hin und bezweifelte, ob die vorliegenden Gutachten bereits ausreichten. Deniz Celik (Linke) sah das anders und verwies auf Anträge der Linken im Bundestag und in der Bürgerschaft.

In den Beiträgen der Zuhörer*innen war eine gewisse Ungeduld spürbar. Ihnen wurde zu wenig deutlich, welche Schritte von den Politiker*innen eingeleitet werden, um das Verbotsverfahren voranzubringen oder ob vor allem auf weitere Gerichtsurteile gewartet wird. Der Hinweis, dass es neben dem Verbotsverfahren weitere Möglichkeiten gibt, das Wirken von Verfassungsfeinden in der Politik einzuschränken, fand Beifall.

Insgesamt ein Abend der weitere Gespräche, weiteres Nachdenken erfordert. Welche Aktionsformen sind neben den Prüfdemos möglich und nötig, wie erreichen wir die Menschen in der Mitte der Gesellschaft, was tun wir im Alltag um Diskursverschiebungen, Diskriminierung entgegenzutreten. Und das fängt bei unserem Verhalten gegenüber dem Obdachlosen in der U-Bahn an.

“Sei ein Mensch”

OMAS GEGEN RECHTS Hamburg Eimsbüttel
Kontakt: ogreimsbuettel@posteo.de

Fotos (bis auf das letzte): Hamburg, 28.05.2026 „Geschichte wiederholt sich… nicht!?“, OMAS GEGEN RECHTS *** Local Caption *** © Henning Angerer, foto@henningangerer.de